Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Standke EXORDIUM UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG für die Domain mlm.de für Verträge mit dem Nutzer (Nutzer).

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von mlm.de (im Folgenden: "AGB" genannt). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen mlm.de und den natürlichen und juristischen Personen, welche den Teledienst von mlm.de nutzen (im Folgenden: "Nutzer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites mlm.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains und Projekten (im Folgenden: "mlm.de-Website" genannt).

Indem Sie das Aktionsfeld, "Nutzungsbedingungen" anklicken bzw. markieren, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der mlm.de und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der mlm.de-Website, auf der Sie selbstständig Ihre Dienstleistungen entgeldlich anbieten und/oder bewerben können. Weiterführende Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren oder Preis finden Sie unter dem Link "Link hinzufügen".

Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag auch jederzeit kündigen, womit der in Auftrag gegebene Werbezeitraum abgebrochen wird, aber keine Rückzahlung der Gebühren einschließt. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an Standke EXORDIUM UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Bahnhofchaussee 1, 08064 Zwickau, oder eine E-Mail an: kontakt @ mlm.de .

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Die Plattform
Die mlm.de-Website ist ein Informations- und Werbeplatz, auf dem von den Nutzern Unternehmen und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten und beworben werden können, sofern der Artikel nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die Grundsätze von mlm.de verstößt. Die durch die Bewerbung der Artikel und Dienstleistungen geschlossenen Verträge, erfolgen nur zwischen den Besuchern und den Nutzern.

§ 2 Anmeldung

1. Ein Anspruch auf eine Anmeldung und Nutzung der mlm.de-Website bestehen nicht. Die Anmeldung für einen Indexeintrag selbst ist teilweise gebührenpflichtig und erfolgt durch die Funktion "Link hinzufügen" unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen mlm.de und dem Nutzer noch kein Vertragsverhältnis zustande. Erst nach der Prüfung des zu bewerbenden Artikels oder der Dienstleistung, der evtl. Freischaltung des Linkes und dem Zahlungseingang bei mlm.de wird ein Vertrag über die Nutzung der mlm.de-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") geschlossen. Die Laufzeit ergibt sich aus dem zeitlichen Umfang der gebuchten Werbezeit. In der Regel, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vertragslaufzeit vereinbart ist, ist die Laufzeit der Nutzung 4 Wochen. Nach 4 Wochen wird der geschlossene Nutzungsvertrag automatisch beendet bzw. aufgelöst. Außerdem kann mlm.de Einträge von Nutzern auch noch nachträglich verändern oder redaktionell überarbeiten.
2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die von mlm.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber mlm.de zu korrigieren.
4. Ein Nutzungsvertrag ist nicht übertragbar.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

1. mlm.de stellt seinen Nutzern den in § 1 beschriebenen Werbeplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Werbeplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von mlm.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Vertragsdauer oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
2. Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung der mlm.de und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. mlm.de behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen.

§ 4 Widerruf und Kündigung

1. Widerrufsrecht:

   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
   
   Der Widerruf ist zu richten an:

   Standke EXORDIUM UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
   Bahnhofchaussee 1
   08064 Zwickau

   Mail: kontakt (a) mlm.de

   Widerrufsfolgen:

   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
   Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

   Ende der Widerrufsbelehrung

    

2. mlm.de kann Nutzungsverträge sperren oder fristlos kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Vertragspartner bei der Nutzung gegen diese AGB, die mlm.de-Grundsätze oder geltendes Recht verstößt oder wenn mlm.de ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Nutzers hat, wie zum Beispiel die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses und den Vertragspartnern.
3. Das Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an Standke EXORDIUM UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Bahnhofchaussee 1, 08064 Zwickau, oder eine E-Mail an: kontakt @ mlm.de . Die Kündigung schließt eine Rückerstattung Gebühren oder Stornierung des bereits gebuchten Werbezeitraumes aus. Durch eine Kündigung wird der dementsprechende Werbeauftritt sofort beendet.

§ 5 Angebotsgebühren

1. Die Anmeldung für die Nutzung des Newsletters ist kostenfrei. Die Anmeldung als Werbe-Nutzer bei mlm.de ist kostenpflichtig.
2. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach dem jeweils gebuchten Werbe- bzw. Kampagnenzeitraum und dessen Art. Die jeweils aktuellen Preise finden Sie unter dem Link "Link hinzufügen". Sofern nicht gesondert ausgezeichnet, sind alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können per Vorkasse beglichen werden.
4. mlm.de schickt dem Nutzer per E-Mail alle Rechnungen an seine angegebene E-Mail-Adresse.

§ 6 Vertragsübernahme durch Dritte

mlm.de ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email an: kontakt @ mlm.de zu kündigen.

§ 7 Freistellung von Ansprüchen

Das Nutzer stellt mlm.de von sämtlichen Ansprüchen frei.

§ 8 Störung der mlm.de-Website

1. Das Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der mlm.de-Website zu verwenden, die das Funktionieren der mlm.de-Website stören können. Das Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der mlm.de-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, von mlm.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die mlm.de-Website einzugreifen.

§ 9 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit mlm.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von mlm.de lautet in diesem Falle: kontakt @ mlm.de . Die postalische Anschrift von mlm.de ist: Standke EXORDIUM UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Bahnhofchaussee 1, 08064 Zwickau. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerskonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.
2. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
3. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Zwickau ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

§ 10 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

1. mlm.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. mlm.de wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.